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Meinungsfreiheit - ein missverstandener Begriff?

Freiheit ist ein schönes Wort, Westernhagen hat der Freiheit ein Lied gewidmet und die Kanzlerin hat sie gefühlte 20 mal in ihrer Neujahresansprache erwähnt, natürlich ist sie auch im Internet ein Dauerthema. In meinem kleinen Blog heute, will ich mich aber nur mit einer speziellen (dafür aber sehr beispielhaften) Art der Freiheit beschäftigen – mit der Meinungsfreiheit.

Was bedeutet Meinungsfreiheit? Für mich im Augenblick, dass ich diesen Blog schreiben und ihn danach Online stellen kann, damit ihn Besucher anklicken und durchlesen können, oder auch nicht. Eine Selbstverständlichkeit? Sicher nicht! In China etwa wäre er sicher allein wegen seines Titels gesperrt, ein freundlicher Comicpolizist mit einem Stoppschild würde auftauchen und Besucher davon abhalten ihn zu lesen. Hier dagegen ist er theoretisch für alle zu erreichen, welche die deutsche Sprache zumindest verstehen und einen Internetzugang haben.
Klingt natürlich sehr selbstverständlich, vor allem weil wir es gewohnt sind und es einfach nicht mehr anders kennen. Würde ich also in diesem Text schreiben: „in Deutschland gibt es keine Meinungsfreiheit“, dann hätte ich die paradoxe Situation, dass wenn dies stimmen würde, ich ja meinen Text gar nicht schreiben und Online stellen könnte, also hätte ich mich dadurch selbst widerlegt – klingt komisch, ist aber so. (würde jetzt Peter Lustig sagen)

So und da wären wir schon bei einem interessanten Punkt: Was heißt eigentlich Meinungsfreiheit? Dieser Begriff wird oft verwendet, aber häufig auch missverstanden, was er nämlich nicht bedeutet ist, „ich darf sagen was ich will“. „Ja, wie jetzt?“ würde mich jetzt an dieser Stelle vielleicht der ein oder andere fragen, „immerhin schreibst du ja deinen Bog und stellst ihn auch Online, ohne dass es dir jemand verbietet.“ Bis jetzt schon, ja, aber was wäre wenn ich jetzt folgendermaßen anfangen würde: „Ich traf letztlich meinen Nachbarn xy, dieser hat doch tatsächlich seiner H*** von Tochter ein Auto gekauft, das blöde A****loch.....“. Tja, hier würde die Sache schon ganz anders aussehen, vor allem wenn bei xy ein Name eingefügt wäre. Wie jede Freiheit, hat die Meinungsfreiheit auch Einschränkungen: Diese Einschränkungen bestehen aber gerade deswegen, um die Freiheit zu schützen – also mal wieder sehr Paradox, aber logisch wenn man genauer darüber nachdenkt.

Generell kann man sich jetzt die Frage stellen: Wo hört meine persönliche Freiheit auf? Die Antwort darauf ist ziemlich klar: An dem Punkt an dem ich die Freiheit von jemand anders einschränke. Nachbar xy ist sicher nicht froh darüber, dass ich ihn ein A***loch nenne und seine nette Tochter eine H***. Paragraph 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – allein aus dem Grund verfällt hier meine Möglichkeit „alles zu sagen was ich will“ – damit verfällt aber nicht die Meinungsfreiheit an sich.

Die Probleme fangen eben in dem Moment an, in dem die Sache nicht mehr so eindeutig wird, wie bei meinem Nachbarn: Laut einem, vor kurzem vom Bundesverfassungsgericht, bestätigten Urteil gehört etwa die Leugnung des Holocaust nicht zur Meinungsfreiheit – sondern erfüllt den Strafbestand der Volksverhetzung. Gerechtfertigt oder nicht

Deutschland hat eine Verantwortung für seine Geschichte (nicht zu verwechseln mit der Verantwortung für die Taten selbst), außerdem schränkt die Leugnung des Holocaust genauso auch das Recht auf Würde für die Opfer ein. So ist zumindest meine Meinung. Wie muss sich jemand fühlen, der womöglich seine gesamte Familie in den Gaskammern verloren hat und selbst nur knapp mit dem Leben davongekommen ist, wenn einer kommt und sagt: „Nee, hast dir alles nur ausgedacht, haben alles die Amis und Zionisten erfunden“
Gehen wir also noch mehr ins Detail: Wie gerechtfertigt ist es wenn ein Thilo Sarrazin den Begriff „Kopftuchmädchen“ benutzt? Meinungsfreiheit oder Beleidigung? Ich würde jetzt nicht so weit gehen, hier eine Entscheidung zu treffen, da ich kein Jurist bin. Aber aufgrund eines bestimmten Kleidungsmerkmals (welches in dem Fall für die Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft steht) über Leute pauschal zu urteilen und ihnen auf diese Weise die Individualität abzusprechen – dass ist zumindest grenzwertig.

Meinungsfreiheit gilt dementsprechend nur, wenn sie die Freiheit und Würde eines anderen Menschen nicht verletzt, eine Tatsache, welche viele heutzutage nicht mehr richtig verstehen können oder wollen.
2.2.10 22:18
 


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